Die neu gegründete Digitale Gesellschaft hat eine Kampagne gestartet, in der sie die drängendsten Warum-Fragen in Bezug auf das Internet sammelt. Ich habe mich mit der Frage: „Warum gibt es eigentlich noch kein Internet-Ministerium?” beteiligt. Die wie immer am schnellsten informierten 🙂 Twitterati unter Euch kennen meine Frage schon seit letzter Woche und einige Antworten hierauf habe ich auch schon bekommen, aber, um es vorweg zu nehmen, keine dieser Antworten hat mich überzeugt.

„Weil es auch kein Fernseh- oder Radio-Ministerium gibt.“
Wer den Unterschied zwischen Internet und Fernsehen & Radio noch nicht begriffen hat, für den ist die weitere Diskussion hier sinnlos.
„Weil es auch Ministerium für Schuhcreme gibt.“
Lassen wir das zarte Pflänzchen Schuhcreme-Witz beiseite und kommen wir zu des Pudels Kern dieser Antwort: Das Internet sei nicht wichtig genug für ein eigenes Ministerium. Euch, liebe Leserinnen und Leser von der Wichtigkeit des Internets zu überzeugen, wäre wie Eulen nach Athen tragen. Aber auch Menschen ohne Computer zu Hause werden zunehmend von dem, was wir Internet nennen, betroffen sein.
„Weil wir nicht noch mehr Regulierung brauchen.”
Das halte ich für das törichste Argument überhaupt. Das Internet ist durch und durch reguliert. Auch ohne direkten staatlichen Zugriff ist das Internet nicht frei, wie es John Perry Barlow ihn seiner Unabhängigkeit des Cyberspace 1996 gefordert hat: Physikalisch ist es von den Internet Service Providern – privaten Firmen und transnationalen Konzernen – abhängig, juristisch von nationalen Gesetzen und auch in einem vermeintlich nicht regulierten Raum gilt ein Gesetz: nämlich das des Stärkeren.
„Weil das Internet ein Querschnittsthema ist.”
Sehr viele Gesetzesentwürfe werden von mehreren Ministerien eingebracht, bzw. im Vorfeld bearbeitet. Nur ein Beispiel: die Frage einer gesetzlichen Frauenquote für Führungspositionen in der Wirtschaft: Querschnittsthema zwischen Frau Schröder und Herrn Brüderle. Oder Energiesparlampen: Wieder Brüderle, diesmal mit Frau Aigner und Herrn Röttgen. Querschnittsthemen gibt es viele, und dennoch haben Themenfelder wie „Frauen”, „Bildung” und „Verbraucherschutz” jeweils eigene Ministerien, auch, um deren Wichtigkeit zu unterstreichen.
Ich bin mir noch gar nicht sicher, wie ich persönlich die Frage nach einem Internet-Ministerium beantworten möchte. Aber ich bin gespannt, was ihr darüber denkt und ob „das Internet” nicht doch zu wichtig ist, um es nicht doch explizit und exekutiv zu betreuen.